“The coolest digital society” – Estlands Digitalisierung

Aus der Not eine Tugend gemacht

Estland ist in jeder Weise besonders. Ein kleines Land, das – obwohl oder gerade, weil es lange Teil der Sowjetunion war – seine Infrastruktur bereits in den 90-ern fast komplett digitalisiert hat. Nach dem Zerfall des Ostblocks ergriff Estland die Initiative und ersetzte fehlende Strukturen durch neue IT-Netzwerke. „Digital by default“ heißt das Selbstverständnis Estlands.

Freier Netzzugang im Grundrecht verankert

Die Bürger und das Land sind stolz auf ihren digitalen Vorsprung – in Europa gelten sie als die Digitalnation Nr. 1. Das Land bezeichnet sich selbst als e-Estonia oder auch als „the coolest digital society“. Freier Netzzugang ist für Esten im Grundrecht verankert. Die WLAN-Abdeckung ist demnach zu 99 % vorhanden – auch in den einsamsten Gebieten des dünn besiedelten Landes.

E-Government: „Country as a service (CAAS)“

Die einzigen drei Gründe für Esten, ihr Haus für Amtsgänge verlassen zu müssen, sind Heirat, Scheidung und der Kauf eines Hauses. Mehr als 99 % der 2400 Staatsservices sind digital nutzbar. Geburten sowie zugehörige Sozialleistungen wie Anmeldung zur Krankenversicherung und Kindergeld werden online beantragt und sollen bald automatisch angestoßen werden.

Eine einzige Datenbank speichert alle Bürgeramtsdaten zentral, so dass das estnische Amtsprinzip lautet, den Bürgern niemals eine Frage zwei Mal zu stellen. Steuern werden in Estland bereits seit 2004 online übermittelt. Alle Daten sind dabei schon im Formular vorausgefüllt. Esten benötigen für ihre Steuererklärung gerade mal zwei bis drei Minuten – und auch deshalb, weil Estland eine einheitliche Flat Tax von 20 Prozent anbietet. Eine Online-Firmengründung dauert gerade mal 15 Minuten. Nach Eigenauskunft der Regierung sparen die Esten so jährlich 800 Jahre Arbeitskraft in der Verwaltung ein.

(Zum Vergleich: Bei der Nutzung von E-Government-Leistungen rangiert Deutschland in der EU auf Platz 25 von 28.)

Digitalisierung im Alltag

Alle weiteren Lebensbereiche sind ebenfalls vernetzt. Die Krankenakte ist digital. Arztrezepte werden digital in die Apotheke übersendet und Arzttermine online vereinbart. Führerschein, Schulnoten, Hausaufgaben, Bankkredit, Firmengründung – online. Bustickets, der Einkauf und Parkgebühren – natürlich online mit digitaler Unterschrift zahlbar.

Möglich ist dies alles mit der elektronischen ID-Karte als Legitimierungsmittel, die gleichzeitig ab Geburt als Personalausweis dient. Mit ihr können Esten alle über sie gespeicherten Daten einsehen. Befugte Personen oder Unternehmen dürfen teilweise darauf zugreifen. Jeder Zugriff ist für Bürger einsehbar, nachvollziehbar und im Fall von unberechtigtem Zugriff auch verklagbar.

Die Esten führen gerne ein Beispiel an, um die Vorteile ihres Systems zu verdeutlichen: Während Michael Schumachers Krankenakte von Unbefugten und bis heute Unbekannten an die Presse gelangte, konnte ein ähnlicher Fall in Estland geahndet werden. Die betreffenden Zugriffe wurden ja registriert.

Kontrolle oder Freiheit?

Die Esten selbst erleben ihre digitale Lebensweise offensichtlich größtenteils als eine Erleichterung im Alltag. Zurecht sind sie stolz darauf, aus einem vom sozialistischen Regime abhängigen Land ein Vorzeigeland geworden zu sein. Sie orientieren sich aus geografischen und sprachlichen Gründen an Finnland, das wie Skandinavien insgesamt in der EU digital dominiert. Skype wurde von Esten entwickelt und von Finnland aus vertrieben.

Möglich ist eine so konsequente digitale Ausrichtung wahrscheinlich durch Mut und Vertrauen in die Regierung und IT-Sicherheit. Die estnische IT-Infrastruktur ist durch fast 900 Netzwerke miteinander verbunden. Das Prinzip heißt X-Road und ermöglicht einen verschlüsselten Datenaustausch zwischen den Datenbanken mit der flexiblen Möglichkeit, neue Komponenten zu entwickeln, hinzuzufügen oder auszutauschen. Estland adaptiert bei vielen staatlichen Leistungen bereits Blockchain-Technologien.

Datenschutz vs. Fortschritt

Deutsche Delegationen, die sich das digitale Wunder-Estland anschauen dürfen, kehren begeistert zurück – um sich kurze Zeit später mit deutschen Sicherheitsbedenken konfrontiert zu sehen. In der Tat hat das estnische IT-Netz Sicherheitslücken aufgewiesen. Wie jedes IT-System gehackt werden kann, ist auch Estland davor nicht gefeit – trotz des 2008 gegründeten Cyber-Abwehrzentrums. Jedoch habe es bisher keinen Fall von Missbrauch gegeben.

Vermutlich hängt dies wieder mit der Mentalität der Esten und der Beschaffenheit Estlands zusammen. Viele der nur 1,3 Millionen Einwohner des Landes sind auch im realen Leben über Ecken miteinander vernetzt. Ein Drittel der Esten lebt in der Hauptstadt Tallinn. Sie bilden vielleicht so etwas wie eine vertraute Gemeinschaft. Und sie teilen die Erfahrung, dass man alles erreichen kann – wenn man nur will.

Auf die Frage, weshalb die Esten kaum Bedenken wegen des Datenschutzes hätten, ist die Aussage Robert Krimmers interessant, Professor für E-Governance in Tallinn:

Die Politikerin Liia Hänni, die 1991 die Verfassung mitschrieb, hat mir erklärt: „Wir hatten in der Sowjetzeit nie ein Bedürfnis nach Privatheit, weil wir wussten, dass uns die Obrigkeit jederzeit einnehmen kann. Heute sind wir Esten an der Macht und wem sollten wir sonst vertrauen, wenn nicht uns selbst?“ In Deutschland geht es beim Datenschutz ums „Nichtmöglichmachen“: Man will verhindern, dass etwas geschieht. In Estland sagt man: „Es ist möglich und du kannst nachvollziehen, was passiert ist.“ Das ist sehr viel digitaler gedacht.

Deutschland hingegen mit seinem föderalen Staatsprinzip und historisch gewachsenen Strukturen wäre vermutlich gar nicht dazu fähig, Tabula Rasa zu machen und alles auf die digitale Karte zu setzen. Muss ja auch nicht. Verschlafen hat Deutschland bei der Digitalisierung bekanntlich dennoch.

Lesenwert zum Thema Digitalisierung in Estland:

• Zeit Online, Oktober 2017: Willkommen in E-Land
• Internetworld, Mai 2018: Estland: Leben in einer digitalisierten Gesellschaft
• Welt, Mai 2018: Wildes Internet? In Estland sind wir stark reguliert
• Berlin Valley, Mai 2017: Estland: Pionier bei der Digitalisierung und in Sachen E-Government
• t3n, März 2018: Von Estland lernen: Wie eine kleine Republik zum digitalen Vorzeige-Staat wurde
• https://e-estonia.com/

Bild von Ilya Orehov